Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

  1. Die Website Handwerker-Para.de (nachfolgend HP genannt) ist eine reine Werbeplattform, welche Kunden die folgenden Möglichkeiten bietet:
    - Anmietung von Werbeflächen
    - Eintrag und Veröffentlichung von Firmendaten
    - Bewertung von Firmen 
  2. HP bietet selbst keine Waren, Dienst- oder Werkleistungen an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Kunden und Nutzern der Werbeplattform geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung von über HP geschlossener Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Kunden und den Nutzern der Werbeplattform.
  3. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und HP im Hinblick auf die Nutzung der Werbeplattform. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
  4. Kunde können nur Gewerbetreibende oder Selbstständige sein.
  5. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden - selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch HP ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Anmeldung/Nutzung

  1. Die Nutzung von HP als Werbeplattform setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Auftrages (im Folgenden: "Veröffentlichungsauftrag") zwischen Bernd Grimm als Betreiber von HP und dem Kunden voraus. Ein Veröffentlichungsauftrag kommt durch Übersendung des vom Kunden ausgefüllten Auftragsformulars über das Internet, per Telefax oder Post und den durch HP in das Internet eingestellten Firmeneintrag oder Werbeeintrag (Auftragsannahme) zustande. Die Teilnahme am Bewertungssystem bedarf grundsätzlich der Zustimmung des Kunden und ist kostenpflichtig. Etwaige Mitarbeiter von HP ( z.B. Handelsvertreter, Medienberater ) sind zur Abgabe von Willenserklärungen im Namen von HP bevollmächtigt.
  2. Im Rahmen des Bewertungssystems ist es ausdrücklich untersagt falsche Bewertungen abzugeben. HP behält sich ausdrücklich das Recht vor, in begründeten und unbegründeten Fällen, Bewertungen in Teilen oder gesamt zu löschen oder zu editieren.
  3. HP teilt dem Kunden mit, welche Daten zur Nutzung der jeweiligen Werbeform gemäß § 1 Ziffer 1 erforderlich sind. Der Kunde stellt HP diese Daten in dem geforderten Format und dem geforderten Umfang zur Verfügung. Die von HP beim Kunden abgefragten Daten sind vollständig, wahrheitsgemäß und korrekt anzugeben.
  4. HP stellt die von den Kunden übermittelten Inhalte und Daten auf einem Server zum Internetabruf für Nutzer des Internet allgemein zur Verfügung. Für das Datenmaterial ist HP nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.
  5. Der Kunde gestattet HP die statistische Auswertung der Datensätze.
  6. HP verpflicht sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Den Download von Adressmaterial wird HP nicht erlauben. Jedoch ist Ihnen bekannt, dass HP keinen Einfluss auf die Nutzung der von Ihnen eingegebenen Inhalte durch die Nutzer der Werbeplattform haben.

§ 3 Laufzeit/Kündigung

  1. Der Vertrag wird grundsätzlich mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Der Vertrag beginnt mit Annahme des Auftrages durch HP gemäß § 2 Ziffer 1 zu laufen. Er kann von dem Kunden mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um 12 Monate. Das Entgelt für die Verlängerung entnehmen Sie bitte der Preisliste. Die Kündigung kann nur per Email an kuendigung@handwerker-para.de erfolgen. Seitens HP kann der Vertrag jederzeit mit einer Frist von 1 Woche gekündigt werden. Im Falle der vorgenannten ordentlichen Kündigung durch HP vor Ablauf der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit bzw. Verlängerungszeitraums wird dem Kunden die Vergütung anteilig für die restliche Vertragslaufzeit zurückerstattet. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

  1. Der Preis für den vereinbarten Zeitraum als auch für die Freischaltung der einzelnen Features ist dem Vertrag zu entnehmen. Die Vergütung für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Brancheneinträgen sowie die Vermietung von Werbeflächen ist im Voraus zu Beginn der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichten und sofort fällig. Eine Veröffentlichung erfolgt in jedem Fall erst nach Zahlungseingang.
  2. Nach Ablauf der ersten Rechnungsperiode bzw. der Mindestvertragslaufzeit ist HP berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erhöht sich der Preis, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
  3. Zahlungen werden entweder im Lastschriftverfahren vom angegebenen Kundenkonto erhoben oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Der Kunde ist verpflichtet, HP eine Ermächtigung zum Einzug im Wege des Lastschriftverfahrens zu erteilen.
  4. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
  5. Bei Zahlungsverzug ist HP berechtigt, den Zugriff auf die Kundendaten zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

§ 5 Verantwortlichkeiten/Freistellung

  1. Der Kunde versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
  2. Der Kunde ist für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Der Kunde versichert ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind.
  3. Der Kunde stellt HP von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Kunden oder sonstige Dritte gegenüber HP geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Kunden bei HP eingestellte Daten und Inhalte. Der Kunde übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von HP einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist.
  4. Der Kunde ist für den Inhalt und die Einhaltung seiner Werbung und des darauf dargebotenen Angebotes selbst verantwortlich.
  5. Der Kunde wird HP erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen.
  6. Das Layout der HP-Website und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HP vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

§ 6 Sperrung Ihres Eintrags

  1. HP ist berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Websites zu sperren, wenn festgestellt wird, dass die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn Kunden Informationen über pornografisches Material, für den unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, Waffen oder Drogen und für sonstige rechtswidrige Aktivitäten anbieten. Insbesondere auch bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist HP zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner ist HP in den genannten Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

§ 7 Wartungsarbeiten

  1. HP ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

§ 8 Gewährleistung/Haftung

  1. HP ist bemüht, die Abrufbarkeit der auf den Servern gespeicherten Daten 24 Stunden, täglich, an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit der HP-Website und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
  2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von HP nicht zu vertretenden Umständen außerhalb des Einflussbereiches HPs liegen, übernimmt HP ebenfalls keine Gewährleistung.
  3. Da HP lediglich als Werbeplattform dient, haftet HP nicht für zwischen Kunden und Nutzern geschlossene Verträge, Vertragsanbahnungen etc. Insbesondere haftet HP nicht für entgangene Gewinne, mangelhaft durchgeführte Arbeiten, nicht oder nur zum Teil erfüllte Verträge, Zahlungsverweigerung, Nichterfüllung von Werbeangeboten etc.
  4. HP übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder sonstige Qualität von Bewertungen.
  5. HP behält sich das ausdrückliche Recht vor, die HP-Website insgesamt oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon der Eintrag des Kunden für diesen nicht unzumutbar betroffen ist.
  6. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
  7. Die Haftung HPs, deren gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 9 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. HP ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
  2. Widerspricht der Kunde den geänderten Bestimmungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der elektronischen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Bei fristgemäßem Widerspruch wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt.

§ 10 Sonstige Bestimmungen

  1. Das Layout der HP-Website und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HP vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
  2. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
  3. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Forchheim.

Stand: 01.2012